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Bedeutung des Einkommens für den Unterhaltsanspruch Familienrecht

Bedeutung des Einkommens für den Unterhaltsanspruch im Familienrecht

Aus welchem Einkommen berechnet sich der Unterhalt.

Im Familienrecht gibt es viele Arten von Unterhaltsansprüchen (Kinder gegen ihre Eltern, Großeltern und umgekehrt, Ehepartner u.a. Alle Beteiligten eines solchen Verfahrens schulden sich gegenseitig Auskunft darüber, in welchen wirtschaftlichen Verhältnissen sie leben und müssen dies auch belegen. Liegen die Auskünfte auf beiden Seiten vor, kann eine Unterhaltsberechnung anhand der Einkünfte erfolgen.

 

Grundsätzlich sind alle Einkünfte gemäß § 2 EStG relevant für eine Einkommens-und Unterhaltsberechnung.

 

Dieser Artikel beschäftigt sich mit den Einkünften der Arbeitnehmer und der Strafgefangenen:

 

Einkommen der Arbeitnehmer

 

Zum monatlichen Grundeinkommen werden in aller Regel alle zusätzlichen Leistungen wie Weihnachts-und Urlaubsgeld, Prämien, Schicht-, Sonntags- oder Nachtarbeitszuschläge, Ortszulagen und Kinderzuschüsse hinzugerechnet.

 

Auch Überstunden, die bewusst geleistet werden, um den Familienunterhalt anzuheben, werden hinzugerechnet.

 

Abfindungen sollen den Verlust des Arbeitsplatzes ausgleichen. Findet der Arbeitnehmer nach der Kündigung des Arbeitsplatzes einen neuen Arbeitsplatz und wird er dort besser oder gleich wie am vorherigen Arbeitsplatz bezahlt, so wird die Abfindung nicht in die Unterhaltsberechnung  miteinbezogen. Sie wird dann nur im Rahmen des Zugewinnes berücksichtigt. Findet der Arbeitnehmer keine Tätigkeit, erhält Lohnersatzleistungen oder eine schlechter bezahlte Tätigkeit wird die Abfindung dem Einkommen so zugeschlagen, damit der alte Lohn sozusagen weiter im Rahmen der Unterhaltsberechnung zugrunde gelegt werden kann. Ist hingegen ersichtlich, dass das alte Lohnniveau keinesfalls mehr erreicht werden kann, kann eine Anrechnung der Abfindung auch nur teilweise erfolgen, damit die Abfindung länger zugerechnet werden kann.

 

Beispiel: Brösel verdient netto 3.500 EUR, Ehefrau F hat netto 1.500 EUR, Brösel verliert unverschuldet den Arbeitsplatz und findet einen neuen Arbeitsplatz, bei dem er noch 2.000 EUR netto verdient. Er erhält eine Abfindung von 10.000 EUR.

 

Unterhalt der Ehefrau zu Zeiten des früheren Arbeitseinkommens:

1/2x(0,9x3.500+0,9x1.500)=2.250

2.250-0,9x1.500=900,00

 

Unterhalt der Ehefrau  nach Verlust des Arbeitsplatzes:

 

Früheres Einkommen des Ehemannes 0,9x3500= 3.150

Einkommen Ehemann nach Verlust       0,9x2000=1.800

Differenz: 1.350

 

1/2x(0,9x2.000+1350+0,9x1.500)=2.250,00

Von der Abfindung sind monatlich 1350 zu verwenden. Sie kann auf 7 Monate verteilt werden.

 

 

Spesen und Reisekosten sind durch Geschäfts-und Dienstreisen veranlasst. Der Ersatz durch den Arbeitgeber ist Einkommen. Die reinen Fahrt-und Übernachtungskosten sind vom Einkommen abzuziehen, da es sich um ausgelegte Kosten handelt. Erstattete Fahrtkosten sind nur dann zum Einkommen hinzuzurechnen wenn sie über den üblichen Kosten von 0,30 EUR pro Km liegen.

 

Auslösen sind Entschädigungen des Arbeitgebers für Auslandsaufenthalte sie gehören ebenfalls zum Unterhalt.

 

Auch die Einsparung von Lebenshaltungskosten gehört zum Einkommen. Liegt eine Wiederverheiratung vor, so kommen die eingesparten Kosten nur dem neuen Ehegatten und allen Kindern zugute.

 

Einkommen aus Schwarzarbeit kann nur für Unterhaltsrückstände angesetzt werden. Es wird allerdings nur der Anteil nach Abzug der Steuern als Einkommen gewertet.

 

 

 

Einkommen der Strafgefangenen

 

Das Einkommen von Strafgefangenen ist ebenso zum Unterhaltseinkommen zu zählen. Der Strafgefangene erhält Hausgeld, Überbrückungsgeld und Eigengeld. Das Überbrückungsgeld soll den Unterhaltsbedarf des Gefangenen und seiner Familie in den ersten 4 Wochen nach der Entlassung sicherstellen. Es wird in dem Monat der Entlassung zur Verfügung gestellt. Hausgeld und Eigengeld werden dem Einkommen zugerechnet und können gepfändet werden.

 

 

 

 

Fazit:

 

 Das Einkommen ist maßgebliches Kriterium für die Anspruchsstellung und Unterhaltsberechnung. Wer Ansprüche stellen möchte, sollte genau darüber Bescheid wissen, welche Art von Einkünften er hat und wie diese in eine Berechnung einfließen ebenso wie die Einkünfte des Partners. Es ist auch unbedingt erforderlich die eigenen Einkünfte systematisch darzustellen und die Auskünfte über die letzten 12 Monate bei abhängigen Beschäftigten nachzuweisen.

07.12.2017

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